Das Europäische Parlament und die Kommission arbeiten an der Reform der Kohäsionspolitik für die Zeit nach 2013. Ich begleite diese Reform als Obfrau für die Fraktion Grüne/EFA und als Mitglied für unsere Fraktion in den Sonderarbeitsgruppen des Parlamentes dazu. Grundsätzliche Fragen, wie die Länge des Förderzeitraumes oder die Förderziele und natürlich, „Wer wird in Zukunft gefördert?“ stehen auf der Tagesordnung. Wir als GRÜNE/EFA-Fraktion erarbeiten für diese Reform eigene Positionen und diskutieren sie mit den Kollegen und Kolleginnen auf der nationalen und regionalen Ebene, sowie mit Fachleuten und Nichtregierungsorganisationen in Brüssel. Unser zentrales Ziel sind klimafreundlichere Strukturfonds, die in den Regionen eine ökologische und soziale gerechte Entwicklung einleiten. Zudem müssen die Fonds transparent und effizient eingesetzt werden.

Die legislativen Vorschläge zu den Strukturfonds für 2014 bis 2020

In einem Gesamtpaket wurden die Vorschläge am 6. Oktober 2011 von der Kommission bekannt gemacht. Sie können hier alle Vorschläge herunterladen:

PARLAMENTARISCHES

KOMMISSION

RAT

ANDERE POSITIONEN

STUDIEN

KOMMISSION

>>> REGIONEN 2020. Bewertung der künftigen Herausforderungen für die EU-Regionen

Sven Giegold, MdEP

>>> Innovationspotenziale der EU-Fonds

EP

>>> Gender Mainstreaming bei der Verwendung der Strukturfondsmittel

Elisabeth Schroedter

>>> Zukunft der Europäischen Kohäsionsfonds (Juni 2011, DE)

>>> Future of cohesion policy (ELCM, Mai 2011, EN)

>>> Future of cohesion policy. Greening the European Structural Funds (ELCM, Mai 2011, EN)

PRESSEARTIKEL

>>> Martin Bohne: Brüssel berechnet Beihilfen für Ostdeutschland neu (MDR, 23.6.2011)

BILDER

>>> Bilder zum Stakeholder Treffen am 7.12.2010

>>> Bilder vom 5. Europäischen Kongress der grünen Kommunalpolitiker/innen am 28./29.5.2011