http://www.elisabeth-schroedter.de Presse hourly 1 2010-02-28T15:04:03Z http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/eugh-urteil-oeffnet-missbrauch-tur-und-tor Heute hat der Europäische Gerichtshof in einem Urteil beschlossen, dass die mehrmalige Verlängerung befristeter Arbeitsverträge zulässig ist, wenn es für den aktuell befristeten Vertrag einen sachlichen Grund gibt. Hintergrund ist die Klage einer Justizangestellten in Köln, die über einen Zeitraum von elf Jahren mit insgesamt dreizehn aufeinander folgenden Arbeitsverträgen beim Amtsgericht angestellt war. Sie hatte auf Festanstellung geklagt (1). Dazu erklärt die grüne Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses im Europäischen Parlament, Elisabeth Schroedter: 2012-01-27 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/europaabgeordnete-ideologische-blockaden-beseitigen Am 22. und 23. Januar findet eine internationale Konferenz zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention statt. Essl Foundation, World Future Council und die Bank Austria bringen über 200 internationale Politiker, NGO-Vertreter, Menschen mit Behinderungen und Wissenschaftler nach Wien, um ausgewählte Gesetze und deren wichtigsten Aspekte zu diskutieren. Die Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Sozial- und Beschäftigungsausschusses spricht zur Bedeutung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien. Dazu erklärt die Frau Schroedter: 2012-02-02 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/europaabgeordnete-kommission-muss-verstos-gegen-eu-recht-prufen Die EU-Verordnung 1083/2006 fordert seit Januar 2007 von Projekten, die mit EU-Strukturfondsmitteln gefördert werden, Barrierefreiheit. Das Land Brandenburg hatte diese Fördervoraussetzung erst 1.9.2007 umgesetzt. Auch danach hatte die Regierung Förderbescheide ausgegeben, die nicht auf die Notwendigkeit der Barrierefreiheit für die Inanspruchnahme der EU-Mittel hingewiesen haben. Die Grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter hat deswegen in einer parlamentarischen Anfrage bei der Europäischen Kommission nach der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens gefragt. Frau Schroedter begründet ihre Anfrage im Folgenden: 2012-01-03 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-meilenstein-fur-offenen-und-fairen-arbeitsmarkt Heute hat das Europäische Parlament dem sogenannten "Single Permit", dem EU-weit einheitlichen Verfahren zur kombinierten Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in der EU für Arbeitnehmer/innen aus Drittstaaten zugestimmt (1). Die Richtlinie legt in dieser kombinierten Erlaubnis EU-einheitlich die Rechte außereuropäischer Arbeitnehmer/innen fest. Die Erlaubnis in die EU einzureisen, bleibt jedoch den Mitgliedstaaten vorbehalten. Zum EP-Beschluss erklärt die Vizepräsidentin des Beschäftigungsausschusses Elisabeth Schroedter: 2011-12-14 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-haben-gleiche-rechte-am-gleichen-arbeits-platz-durchgesetzt Gestern Abend hat der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments seine Position zum Richtlinienvorschlag der Kommission zur Konzernin-ternen Entsendung von Drittstaatenbürger/innen abgestimmt. Die Richtlinie soll regeln, wie Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU für einen begrenzten Zeitraum hochqualifizierte Arbeitnehmer/innen aus Drittstaaten in einem oder mehreren ihrer Firmensitze innerhalb der EU beschäftigen können. Dazu erklärt die grüne Abgeordnete Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin im Beschäftigungs- und Sozialausschuss: 2011-12-07 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-wollen-transparenz-bei-ruckzahlbarer-beihilfe Zur heutigen Entscheidung zur Revision des Artikels zu rückzahlbaren Beihilfen und Finanzierungstechniken in der "Verordnung zu allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds", sagt Elisabeth Schroedter, Koordinatorin des Ausschusses für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament und Mitglied der High Level Group zur Reform der Strukturfonds: 2011-12-14 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/europaabgeordnete-aids-aufklaerung-braucht-viele-helfende Zum morgigen Welt-Aids-Tag 2011 verteilen viele Freiwillige rote Schleifen. Das ist das Zeichen, mit dem für die Immunschwächekrankheit HIV/Aids sensibilisiert und für die Solidarität mit den Betroffenen geworben wird. Zahlreiche Organisationen wie die Aidshilfe Potsdam und der Verein positiv wohnen e.V. werben unter dem Motto „Positiv zusammen leben. Aber sicher!“ mit vielen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen auf Brandenburger Straßen. Dazu sagt die Brandenburger Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Ausschusses für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten im Europäischen Parlament Elisabeth Schroedter: 2011-11-30 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/politik-fur-menschen-mit-behinderung-behindertenpolitisches-masnahmenpaket-ist-eine-mogelpackung Heute Nachmittag hat Sozialminister Günter Baaske das vom Kabinett beschlossene Behindertenpolitische Maßnahmenpaket der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu dem Paket, das ca. 80 Seiten umfasst und 136 Maßnahmen beinhaltet, äußern sich Landtagsabgeordnete Ursula Nonnemacher, sozialpolitischen Sprecherin der Frak-tion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag und die grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europäischen Parlaments wie folgt: 2011-11-29 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-nokias-201efairness-gegenuber-seinen-arbeitnehmer-innen-ist-sprechblase Die heutige Beschlagnahmung von Teilen des Nokiawerkes in Cluj/Rumänien (dar-unter Lager, Produktions- und Büroflächen) als Sicherheit für 7,3 Millionen Euro ausstehende Steuergelder durch die rumänische Regierung kommentiert die Europaabgeordnete Elisabeth Schoredter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses: 2011-11-25 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-subventionsshopping-von-nokia-unterbinden In einer schriftlichen Anfrage an die Europäische Kommission fordert die Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschuss Konsequenzen für das Subventionsshopping der Firma Nokia auf Kosten des EU-Haushaltes. Dazu sagt sie: 2011-11-23 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/ep-fordert-erneut-aktionen-fur-grune-jobs Das Europäische Parlament hat heute seinen Bericht zur Europa 2020 Leitinitiative "Neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen (New Skills for New Jobs)" abgestimmt. Der Bericht fordert insbesondere Strategien für Aus- und Weiterbildung für eine nachhaltige Wirtschaft und grüne Jobs und unterstreicht die Bedeutung von Arbeitnehmersicherheit in einem Flexicurity—Arbeitsmarktmodell, befürwortet einen inklusiven Arbeitsmarkt und legt einen weiteren Schwerpunkt auf die Qualität von Arbeitsplätzen. Die Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses Elisabeth Schroedter sagt dazu: 2011-10-26 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/eu-parlament-fordert-ratsbeschluss-zur-antidiskriminierung Zu dem heutigem Parlamentsbeschluss zur Europäischen Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010–2020, erklärt die Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Vizepräsidentin des Beschäftigungs- und Sozialausschusses: 2011-10-26 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/brandenburg-profitiert-von-freizugigkeit Das Europäische Parlament hat über seine Position zu dem Kommissionsbericht über die Entwicklung der Freizügigkeit in Europa abgestimmt. Dabei geht es einerseits um die Rechte von Arbeitnehmer/innen, wenn sie in einem anderen Mitgliedsstaat arbeiten und wie sie über diese Rechte informiert werden, andererseits aber auch um die Beschränkungen und Hürden für die Freizügigkeit. 2011-10-25 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/internationaler-tag-gegen-armut-esf-vorschlag-der-kommission-bietet-neue-chance-fur-den-eu-armutstarget Zum heutigen Internationalen Tag gegen Armut und der Verpflichtung der EU die Armut in der Europäischen Union bis zum Jahr 2020 um 20 Millionen zu senken, sagt Elisabeth Schroedter, grüne Vizepräsidentin des Beschäfti-gungsausschusses des Europäischen Parlaments: 2011-10-17 Pressemitteilung http://www.elisabeth-schroedter.de/presse/grune-fordern-unterstutzung-fur-die-reform-der-europaeischen-struktur-und-kohaesionsfonds Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Kommissionspläne für die Reform der europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds erklären Elisabeth Schroedter, Koordinatorin des Ausschusses für regionale Entwicklung und Mitglied der High-Level-Group zur Reform der Struktur- und Kohäsionsfonds im Europaparlament und Lisa Paus, Mitglied des Finanz- und EU-Ausschusses des Bundestages: 2011-10-10 Pressemitteilung