http://www.elisabeth-schroedter.de Statements Im Parlament hourly 1 2010-02-28T15:04:03Z http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/heute-bin-ich-auf-dem-neujahrsempfang-des-verbands-saechsischer-bildungsinstitute-in-dresden Heute besuche ich in Dresden den Verband Sächsischer Bildungsinstitute, einem Verein von Bildungsdienstleistern. Thema ist die Reform der Europäischen Strukturfonds. Die Bildungsinstitute nutzen teilweise den Europäischen Sozialfonds für die Durchführung ihrer Programme. Anwesend sind ebenfalls Vertreter des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, der Sächsischen Aufbaubank und der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit. Regionalpolitik SozialesEuropa EU-Fonds 2012-01-27 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/die-un-behindertenrechtskonvention-muss-mit-der-5.-antidiskriminierungsrichtlinie-umgesetzt-werden Vom 22. bis 23. Januar findet eine internationale Konferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention statt. Essl Foundation, World Future Council und die Bank Austria bringen über 200 internationale Politiker, NGO-Vertreter, Menschen mit Behinderungen und Wissenschaftler nach Wien, um ausgewählte Gesetze und deren wichtigsten Aspekte zu diskutieren. Ich werde in einem Vortrag die Bedeutung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien erläutern. SozialesEuropa Antidiskriminierung 2012-01-20 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/soziale-gerechtigkeit-bedeutet-fur-potsdam-bezahlbaren-wohnraum-zu-erhalten Mit dem traditionellen Neujahrsfrühstück hatten die Potsdamer Grünen das politische Jahr 2012 in der Fabrik eingeleitet. Wir saßen an diesem schönen Sonntagvormittag in gemütlicher Runde zusammen, der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, Landesvorstandmitglieder, Landtagsabgeordnete, der Stadtpräsident, Stadtverordnete, Kreisvorstand, der Grüne Baudezernent, viele Mitglieder und ihre Familien und ich von der Europagruppe, und berieten die ersten Projekte für das Grüne Jahr zur sozialen Gerechtigkeit. Kommunales SozialesEuropa 2012-01-15 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/in-der-eu-mussen-die-wirtschafts-und-finanzfragen-aber-auch-die-sozialen-fragen-geloest-werden Grüne wollen für das Jahr 2012 zu den drängenden Herausforderungen der Krise die sozialen Fragen stellen. Den Auftakt macht der Kongress zur Zukunft der EU, zu dem es auch einen sozialpolitischen Workshop gibt, den ich vorbereite. Noch vor der Sommerpause wird in Brüssel ein Grüner Kongress zur Sozialen Antwort auf die Krise stattfinden. Auch das Konzept der inklusiven Gesellschaft wollen wir Grüne diesem Jahr weiter entwickeln. Die Reform der Strukturfonds zu nutzen, um die Armutsbekämpfung in die Förderschwerpunkte aufzunehmen, wird für mich ein weiterer Arbeitsschwerpunkt für 2012 sein. Kommunales Regionalpolitik EU-Fonds SozialesEuropa Antidiskriminierung 2012-01-13 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/die-grune-erklaerung-zur-zukunft-der-eu-will-den-startpunkt-fur-eine-oeffentliche-diskussion-setzen Als Grüne Bundestagsfraktion und Europagruppe GRÜNE wollen wir offen über die Zukunft der Europäischen Union debattieren und ein Forum für Ideen und Gedanken zur Gestaltung zukünftiger Vertragsveränderungen schaffen. Hierzu stellen wir uns einer öffentlichen Diskussion mit der Zivilgesellschaft und allen Interessierten und laden herzlich zu unserem Blog ein. Bürgerbeteiligung SozialesEuropa 2012-01-12 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/wir-brauchen-in-brandenburg-eine-verbindung-aus-oekologischen-verbaenden-und-unternehmen Für den ökologischen Umbau brauchen wir in Brandenburg ein Bündnis zwischen Gewerkschaften und Umweltverbänden. Wir sollten uns dabei ein Beispiel an der Blue Green Alliance in den USA nehmen. Dort wurde durch diese Allianz ein Kohlekraftwerk geschlossen, natürlich mit neuen Perspektiven für die Arbeitnehmer/innen dort. Das zeigt, dass nachhaltiges Wirtschaften nicht zum Arbeitplatzabbau führen muss, im Gegenteil: Ökologisches Wirtschaften schafft neue und verändert Arbeitsplätze. Regionalpolitik Brandenburg EU-Fonds GreenJobs Umwelt 2011-12-02 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/weltaidstag Zum Welt-Aids-Tag 2011 am 1. Dezember werden wieder rote Schleifen auf Brandenburgs Straßen verteilt. Diese sind ein wichtige Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die an Aids erkrankt sind. Ich wünsche mir, dass die roten Schleifen dafür sorgen, dass weit über die ehrenamtlichen Kräfte auf allen Ebenen der Politik dafür gesorgt wird, dass an Aids erkrankte Menschen nicht ausgegrenzt werden, sondern ihren Platz mitten in unserer Gesellschaft haben und Hilfe und Unterstützung erfahren dürfen. Regionalpolitik Gesundheit Brandenburg SozialesEuropa 2011-12-01 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/das-von-sozialminister-vorgeschlagene-behindertenpolitsche-masnahmenpaket-ist-nur-halbherzig Heute hat der Brandenburgische Sozialminister Günter Baaske das Behindertenpolitische Maßnahmenpaket vorgestellt. Es enthält wenig Substanz. So fehlt die dringend erforderliche Anpassung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes an die UN-Konvention. Zweidrittel des Paketes sind Maßnahmen, die die Verwaltung in den letzten zwei Jahren bereits ausgeführt hat. Darüber hinaus ist für einen großen Teil des Paketes die Finanzierung nicht gesichert. Brandenburg Antidiskriminierung 2011-11-29 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/nachhaltigkeit-ist-querschnittsziel-in-den-neuen-strukturfonds.-ein-groses-plus-fur-die-umwelt Euractiv und WWF haben zu einem Gespräch zur Frage der Nachhaltigkeit der neuen Vorschläge der Kommission zu den Strukturfonds nach 2013 eingeladen. Mit Günther Raad von der GD Umwelt, Dr. Ortmeyer von der DIHK, Peter Torkler von WWF und mir war die Spannung vorprogrammiert. Die Kernfrage wurde von Dr. Ortmeyer aufgeworfen: Brauchen wir erst Wirtschaftwachstum, um uns eine sauber Umwelt leisten zu können? Ich sage „Nein“: Wirtschaftsentwicklung und Nachhaltigkeit müssen Hand in Hand gehen. Umwelt Regionalpolitik EU-Fonds EU-Haushalt Klima 2011-11-18 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/laesst-brandenburg-durch-die-201estaerken-staerken201c-2013-strategie-nicht-wertvolle-potentiale-verkummern Dahme/Mark, Luckau, Treuenbrietzen, Jüterbog sind schmucke Städtchen in der Mark. In der Vergangenheit wurden sie durch Konversionsprogramme wieder zum Leben erweckt. Die Diskussion heute zeigte, die Angst in dieser Region geht um, durch Abwanderung an die benachbarten Ballungsräume zu verlieren. Denn die Landesregierung konzentriert die Förderung auf ihre boomenden Zentren am Berliner Autobahnring. Orte mit gutem Entwicklungspotential sehen sich auf der Verliererseite. Eine teure Strategie! Regionalpolitik Brandenburg EU-Fonds Demografie 2011-11-01 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/in-slubice-wie-in-frankfurt-o-ist-jede-diskussion-uber-europapolitik-eine-uber-die-probleme-vor-ort Zum Bürgerforum stellten sich Parlamentspräsident Jerzy Buzek, Brandenburger Europaabgeordnete und polnische Abgeordnete den Fragen von über 400 Teilnehmern zu Europas Krise und der Solidarität zwischen den EU-Staaten und den Regionen. Wie immer, ist die Diskussion über Europa in der deutsch-polnischen Doppelstadt eine lokale, über die gemeinsame Straßenbahn oder die Probleme mit dem Kinderhort. Bürgerbeteiligung Regionalpolitik 2011-10-28 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/ich-hoffe-dass-aus-vielen-aktivitaeten-klar-wird-dass-die-antidiskriminierungsrichtlinie-noetig-ist Das Europäische Parlament hat 2012 zum Europäischen Jahr für das aktive Altern und die Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen. Damit soll für die Probleme älterer Menschen sensibilisiert und für die aktive Gestaltung des demografischen Wandels geworben werden. Die Kampagnen in dem Jahr führen die Verbände und Initiativen vor Ort durch und hoffentlich über das Jahr hinaus. Vorschläge können bis zum 4. November 2011 an das deutsche Koordinierungsbüro für das Jahr gerichtet werden. SozialesEuropa Antidiskriminierung 2011-10-14 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/mein-projektbesuch-in-leipzig-zeigte-im-leipziger-westen-sind-die-eu-foerdermittel-gut-angelegt Im Stadtteilladen Leipziger Westen erlebte ich ein Zentrum, welches ein beeindruckendes Quartiersmanagement entwickelt hat. EU-Strukturmittel werden hier klug ausgegeben. Die Beteiligung der lokalen Akteure bei der Planung des Stadtumbaus zeigt erste Früchte. Das Stadtviertel wird immer beliebter und hat inzwischen die bekanntesten Stadtfeste. Aber auch die Mobile Streetwork-Arbeit, welche versucht, Trinkern wieder ein Lebensperspektive zu geben, leistet ihren unverzichtbaren Beitrag. Bürgerbeteiligung Kommunales Regionalpolitik EU-Fonds 2011-10-07 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/noch-immer-erfahren-aeltere-menschen-in-der-eu-diskriminierung-das-muss-sich-aendern Der 1.Oktober ist der Tag der älteren Menschen. Die UNO erinnert alle Regierungen daran, älteren Menschen Schutz und Anerkennung zu gewähren. Das gilt auch für die Europäische Union. Der Alltag älterer Menschen sieht jedoch anders aus. Das „Europäische Jahr zum Aktivem Altern und der Solidarität zwischen den Generationen 2012“ ist die große Chance, das zu ändern und die Bundesregierung zu zwingen, endlich ihre Blockadehaltung gegenüber der fünften Antidiskriminierungsrichtlinie aufzugeben. SozialesEuropa Antidiskriminierung 2011-09-30 Statement http://www.elisabeth-schroedter.de/vorort/krise-darf-nicht-als-vorwand-benutzt-werden-rechte-von-arbeitnehmer-innen-zu-beschneiden Auf Einladung von LMP, den ungarischen Grünen, habe ich die Eröffnungsrede auf der Konferenz "Ecopolitics and Workers' Rights" zum Thema Grüne Jobs und Gute Arbeit gehalten. Haupthese ist, dass EU Staaten die Krise nicht als Vorwand benutzen dürfen um Arbeitnehmerrechte anzugreifen, wie das momentan nicht nur in Ungarn passiert, sondern das wir einen nachhaltigen Weg aus der Krise nehmen müssen, hin zu einer grünen Wirtschaft mit grünen Jobs, die den Kriterien von Guter Arbeit entsprechen. GreenJobs Arbeitsrecht 2011-09-22 Statement